AGB

§1 Anwendbarkeit der AGB

a) Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktiker und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.

b) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet.

c) Der Heilpraktiker ist berechtigt, die Behandlung ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann oder wenn es sich um Beschwerden handelt, die der Heilpraktiker auf Grund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung erbrachten Leistungen erhalten.

§2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

a) Die Leistung des Heilpraktikers umfasst die Anwendung seiner Kenntnisse und Fähigkeiten zur Beratung, Diagnose und Therapie.

b) Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient frei, nachdem er vom Heilpraktiker über die anwendbaren Methoden in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde.

c) Vielfach werden vom Heilpraktiker Methoden der Erfahrungs-und Naturheilheilkunde angewendet, die medizinwissenschaftlich bisher weder anerkannt noch erklärbar sind. Ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methoden kann nicht garantiert werden.

§3 Mitwirkung des Patienten

Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient dem Heilpraktiker gegenüber nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist aber berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben scheint. Insbesondere wenn erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt werden.

§4 Vertraulichkeit der Behandlung

a) Der Heilpraktiker behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten.

b) Abs. a) ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist - beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen - oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige.

c) Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem Patienten steht weder eine Einsicht in diese Handakte zu, noch kann er deren Herausgabe verlangen. Abs. b) bleibt unberührt.

d) Sofern der Patient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der Heilpraktiker kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (Stempelaufdruck oder Aufkleber), dass sich die Originale in der Handakte befinden.

e) Handakten werden vom Heilpraktiker 10 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Patienten vernichtet.

§5 Honorierung des Heilpraktikers

a) Der Heilpraktiker hat, unabhängig vom Erfolg der Behandlung, Anspruch auf ein Honorar für seine Leistungen. Es gelten die Sätze der Gebührenordnung für Heilpraktiker (GebüH), soweit das Honorar nicht individuell zwischen Heilpraktiker und Patient vereinbart ist.

b) Die Honorare sind vom Patienten für jeden Behandlungstag bar gegen Quittung zu bezahlen oder, falls dies vereinbart wurde, nach Rechnungsstellung auf das in der Rechnung angegebene Konto an den Heilpraktiker zu überweisen.

§6 Honorarerstattung durch Dritte

a) Private Krankenversicherungen oder Krankenzusatzversicherungen erstatten nicht in jedem Fall den vollen Rechnungsbetrag bzw. jede Heilpraktikerleistung. Die genaue Höhe der Deckung bzw. die erstattungsfähigen Leistungen sind im Vorfeld beim Leistungsträger zu erfragen.

b) Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat, wird §5 hiervon nicht berührt. Der Heilpraktiker führt keine Direktabrechnung durch. Das Honorar oder Honorarteile können in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht gestundet werden.

c) Soweit der Heilpraktiker im Rahmen der wirtschaftlichen Beratung nach §2 Abs.b) den Patienten über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich. Insbesondere gelten die üblichen Erstattungssätze nicht als vereinbartes Honorar im Sinne des §5 Abs.a).

d) Der Heilpraktiker erteilt dem Dritten in Erstattungsfragen keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendigen Bescheinigungen erhält ausschließlich der Patient. Derartige Leistungen können honorarpflichtig abgerechnet werden.

§7 Termineinhaltung

a) Falls vereinbarte Termine seitens des Patienten nicht eingehalten werden können, sind diese baldmöglichst, spätestens aber einen Tag vorher abzusagen.

b) Bei binnen der 24-Stundenfrist abgesagten Terminen können bis zu 50% der Sitzungskosten berechnet werden.
Die Absagen binnen der 24-Stundenfrist haben telefonisch, bzw. über das Hinterlassen einer Nachricht auf dem Anrufbeantworter zu erfolgen.
Absagen per Email können hier nicht berücksichtigt werden.

c) Ohne jede Nachricht versäumte Termine können voll berechnet werden.

§8 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht berührt. Die ungültige Bestimmung ist in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

Flensburg, 20.02.2011